NEIN ZUR TODESSTRAFE! – OHNE AUSNAHME!

Herzlich willkommen auf der Webseite der Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe von Amnesty International.

Amnesty International wendet sich in allen Fällen vorbehaltlos gegen die Todesstrafe – ohne Ausnahme und unabhängig von der Art oder den Umständen des Verbrechens, der Schuld oder möglichen Unschuld, unabhängig von der Frage, was der Täter oder die Täterin für ein Mensch ist oder welche Hinrichtungsmethode ein Staat anwendet.

Verbrechen müssen geahndet werden, keine Frage. Die Todesstrafe verstößt jedoch ganz grundlegend gegen die Menschenrechte. Sie verletzt das Recht auf Leben und stellt eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe dar. Strafen dürfen aber nie Leben und Würde des Menschen antasten. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die Todesstrafe eine stärkere Abschreckungswirkung hat als eine langjährige Haftstrafe. Die Todesstrafe ist niemals die Lösung. Sie ist nicht umkehrbar und wird von Justizsystemen verhängt und angewendet, die nicht gegen Diskriminierung und Irrtümer gefeit sind.

Amnesty versucht deshalb, Menschen vor Exekutionen zu retten und kämpft weltweit für die Abschaffung der Todesstrafe in der Gesetzgebung und in der Praxis.

Japan: Heimliche Hinrichtungen gehen weiter

In Japan sind am 19. Dezember erneut zwei Männer gehängt worden. Die Hinrichtungen spiegeln eine regelrechte Verachtung der japanischen Regierung für das Recht auf Leben wider. Japan ist neben den USA und China die einzige größere Instustrienation, die unverändert an der Todesstrafe festhält und sie einsetzt. Teruhiko Seki (44), der wegen Mordes und Raubes verurteilt Weiterlesen

Mongolei vor der Wiedereinführung der Todesstrafe?

In der Mongolei steht möglicherweise die Wiedereinführung der Todesstrafe bevor. Der seit 1. Juli 2017 amtierende Präsident des Landes, Khaltmaagiin Battulga, hatte in den letzten Wochen angekündigt, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag einbringen zu wollen. Offenbar geschieht dies als Reaktion auf einige aufsehenerregende Verbrechen, denen Kinder zum Opfer gefallen waren. Der Justizminister unterstützt diesen Gesetzesvorschlag ebenfalls, der Weiterlesen

Kenia: Zwingende Todesstrafe abgeschafft

Der Oberste Gerichtshof Kenias hat Mitte Dezember 2017 eine Grundsatzentscheidung getroffen: Er erklärte die zwingende Verhängung der Todesstrafe für verfassungswidrig. Oluwatosin Popoola, Anti-Todesstrafenexperte von Amnesty International kommentiert: „Dieses bahnbrechende Urteil ist ein bedeutender Schritt zur vollständigen Abschaffung dieser ultimativ grausamen und unmenschlichen Form der Bestrafung. Es ist jetzt an der Zeit, dass die kenianischen Behörden Weiterlesen

40 Jahre erfolgreicher Kampf für die Abschaffung der #Todesstrafe – Teil 4

Am 11. Dezember 1977 veröffentlichten Amnesty International und die Teilnehmer einer Internationalen Konferenz über die Abschaffung der Todesstrafe die sogenannte Stockholmer Erklärung. Darin werden alle Regierungen auffordert, die sofortige und vollständige Abschaffung der Todesstrafe herbeizuführen. Dies war der Startschuss für Amnesty, gegen diese mittelalterliche Strafe weltweit mobil zu machen. Damals hatten erst 16 Länder die Weiterlesen

Guatemala macht (fast) Schluss mit der Todesstrafe

Das Verfassungsgericht von Guatemala hat ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Es hat die Todesstrafe aus dem Bereich des zivilen Strafrechts gestrichen. Der Gerichtshof hatte seine Entscheidung am 24. Oktober 2017 verkündet. Mit einer Veröffentlichung im Amtsblatt der Regierung wurde die Regelung am 7. November wirksam. Das Verfassungsgericht erklärte die Paragrafen im Strafgesetzbuch und im Anti-Betäubungsmittel-Gesetz, die Weiterlesen

Iran schafft die Todesstrafe für einige Drogendelikte ab

Iran hat eines der härtesten Antidrogengesetze der Welt. Die Todesstrafe war bislang unabdingbar für den Besitz von oder den Handel mit mehr als 5 Kilogramm Haschisch oder Opium oder mehr als 30 Gramm harter Drogen wie Heroin, Morphium, Codein, Kokain oder Methadon. Am 13. August 2017 billigte das Parlament eine Novelle zum Anti-Drogengesetz. Kleinere Drogendelikte Weiterlesen

Nevada vor Wiederaufnahme von Hinrichtungen?

Im US-Bundesstaat Nevada sollte am 14. November die erste Hinrichtung seit elf Jahren vollzogen werden. Ein Gefangener hatte auf alle Rechtsmittel verzichtet und bestand auf der Vollstreckung seines Todesurteils. In Nevada wurde am 26. April 2006 zum letzten Mal eine Hinrichtung vorgenommen. Die für den 14. November angesetzte Exekution wäre die erste gewesen, die in Weiterlesen

Justizirrtum in Taiwan

Der Oberste Gerichtshof Taiwans hat am 27. Oktober 2017 den Todestraktinsassen Cheng Hsing-tse nach fast 15 Jahren Haft von allen Anklagepunkten freigesprochen und sein Todesurteil aufgehoben. Der 50-Jährige war für schuldig befunden worden, einen Polizeibeamten getötet zu haben. Cheng Hsing-tse wurde angelastet, 2002 während eines Schusswechsels in einer Karaoke-Bar in Taichung einen Polizisten tödlich verletzt Weiterlesen

Malaysia: Gesetzesreformen machen Hoffnung

Amnesty International begrüßt das Vorhaben der malaysischen Regierung, den Paragrafen 39B des Gesetzes über gefährliche Drogen (Dangerous Drugs Act) von 1952 abzuändern, der bislang zwingend die Todesstrafe für Drogendelikte vorsieht. Gerichte sollen künftig mehr Spielraum bei der Strafzumessung haben. Die Organisation ermutigt die Regierung des Landes, mit den geplanten Änderungen die zwingende Todesstrafe komplett zu Weiterlesen

40 Jahre erfolgreicher Kampf für die Abschaffung der #Todesstrafe – Teil 3

Am 11. Dezember 1977 veröffentlichten Amnesty International und die Teilnehmer einer Internationalen Konferenz über die Abschaffung der Todesstrafe die sogenannte Stockholmer Erklärung. Darin werden alle Regierungen auffordert, die sofortige und vollständige Abschaffung der Todesstrafe herbeizuführen. Dies war der Startschuss für Amnesty, gegen diese mittelalterliche Strafe weltweit mobil zu machen. Damals hatten erst 16 Länder die Weiterlesen