Monatsarchiv: Januar 2012

Amnestien in Tunesien und Myanmar

Anlässlich des ersten Jahrestags der Revolution in Tunesien hat das Justizministerium am 14. Januar 2012 eine groß angelegte Amnestie angekündigt. Danach sollen 9.000 Gefangene begnadigt oder auf Bewährung freigelassen werden. Von der Amnestie profitierten auch 122 zum Tode verurteilte Gefangene, die nun lebenslange Haftstrafen verbüßen müssen. Die Todesstrafe bleibt in dem nordafrikanischen Land weiterhin in Weiterlesen

Richtet Japan wieder hin?

Am 13. Januar 2012 wurde Toshio Ogawa im Zuge einer Kabinettsumbildung zum neuen japanischen Justizminister ernannt. Der 63-Jährige sprach sich für eine Wiederaufnahme von Hinrichtungen in seinem Land aus. Zum ersten Mal seit 19 Jahren hatte Japan 2011 keine Todesurteile vollstreckt. Den rund 130 Insassen in der Todeszelle droht nun die Vollstreckung der Todesstrafe. Unter Weiterlesen

Mongolei vor Abschaffung der Todesstrafe

Am 5. Januar 2012 hat das Parlament der Mongolei mit großer Mehrheit ein Gesetz zur Ratifizierung des Zweiten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verabschiedet. Dieser völkerrechtliche Vertrag hat die völlige Abschaffung der Todesstrafe zum Inhalt. Amnesty International begrüßt diesen Schritt und fordert die Behörden auf, den Prozess der Ratifizierung abzuschließen sowie Weiterlesen