Die Zahl der Hinrichtungen in Iran erreichte im Jahr 2024 ein alarmierendes Rekordhoch: Die Behörden haben dort mindestens 972 Menschen exekutiert, was einem Anstieg um 14 Prozent gegenüber den 853 vollstreckten Todesurteilen im Jahr 2023 entspricht und den höchsten Wert seit 2015 darstellt. Und Iran zählt zu den wenigen Ländern, die den drastischen Anstieg der weltweiten Hinrichtungen im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2023 zu verantworten haben.
Todesurteile sollen die Bevölkerung einschüchtern
Die islamische Republik vollstreckt jährlich so viele Todesurteile wie kein anderes Land der Welt – mit Ausnahme von vermutlich China, wo es wegen der staatlichen Geheimhaltung keine verlässlichen Zahlen gibt. Die Todesstrafe wird in Iran nicht nur bei schweren Straftaten wie Mord verhängt, sondern stellt ein gängiges Instrument dar, um die eigene Bevölkerung zu kontrollieren, abweichende Meinungen zu unterdrücken, Proteste und Kritik niederzuschlagen. Dabei wurden insbesondere Menschenrechtsverteidiger*innen, Demonstrierende, Dissident*innen und politische Gegner*innen ins Visier genommen, wobei Angehörige der unterdrückten kurdischen, belutschischen und afghanischen Minderheiten unverhältnismäßig stark betroffen waren. Unter anderem wandten die iranischen Behörden die Todesstrafe an, um Personen zu bestrafen, die das Establishment der Islamischen Republik und seine politisch-religiösen Ideologien während der Proteste unter dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ (zwischen September und Dezember 2022) in Frage gestellt hatten oder als solche angesehen wurden. Einer von ihnen war der 22-jährige Mohammad Ghobadlou. Auch er hatte an den Protesten teilgenommen und wurde im Januar 2024 hingerichtet. Das zeigt, wie weit die Behörden zu gehen bereit sind, um ihre Macht zu festigen.
Drogenpolitik mit der Todesstrafe
Von den dokumen¬tierten Todesurteilen in Iran wurden mehr als 50 Prozent für Taten vollstreckt, die nach internationalem Recht gar nicht mit der Todesstrafe geahndet werden dürfen. Dazu gehören Drogendelikte und zu weit gefasste und vage formulierte Anklagen, wie etwa „Feindschaft zu Gott“ und „Förderung von Verdorbenheit auf Erden“. Mit über 500 vollstreckten Todesurteilen wegen Betäubungsmittelstraftaten setzt sich 2024 ein beunruhigender Aufwärtstrend fort, seit die Behörden im Jahr 2021 zu einer stark bestrafenden Drogenpolitik zurückgekehrt sind. Dies ist ein zum Scheitern verurteilter Versuch, Drogenkonsum und -handel mit der Todesstrafe einzudämmen zu wollen.
Verstöße gegen das Völkerrecht
Weitere Verstöße Irans gegen das Völkerrecht und internationale Standards waren im Jahr 2024 mindestens vier öffentliche Hinrichtungen und vier Todesurteile, die an minderjährigen Personen vollstreckt wurden. Gerichtsprozesse, die mit einem Todesurteil endeten, entsprachen oft nicht den internationalen Standards für faire Verfahren. „Geständnisse“, die möglicherweise durch Folter oder andere Misshandlungen erpresst worden waren, dienten dazu, Menschen zum Tode zu verurteilen.
Stopp Todesstrafe!
Amnesty International fordert dringend ein entschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft, um die erschreckende Zunahme von Exekutionen in Iran zu stoppen.