Das im Süden Afrikas gelegene Simbabwe hat die Todesstrafe gestrichen. Als Reaktion auf die Nachricht, dass der Präsident des Landes, Emmerson Mnangagwa, am 31. Dezember 2024 ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe unterzeichnet hat, sagte Lucia Masuka, Exekutivdirektorin von Amnesty International Simbabwe:
„Amnesty International begrüßt Simbabwes Entscheidung, die Todesstrafe für alle Verbrechen abzuschaffen. Die Organisation bedauert jedoch, dass das Verteidigungsgesetz weiterhin die Möglichkeit vorsieht, dass die Todesstrafe während eines Ausnahmezustands wiedereingeführt werden kann.
Das Aus der Todesstrafe ist nicht nur ein großer Fortschritt für Simbabwe, sondern auch ein Hoffnungsschimmer für die Abschaffungsbewegung in der Region und ein wichtiger Meilenstein im globalen gemeinsamen Streben nach einem Ende dieser äußerst grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Strafe.
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Abschaffung der Todesstrafe hat Simbabwe einen wichtigen Schritt zur Angleichung seiner Gesetze an internationale Menschenrechtsstandards unternommen. Diese Entscheidung sendet auch ein klares Signal für die grundlegende Bedeutung des Schutzes des Rechts auf Leben und der Menschenwürde.
Wir fordern die Behörden dringend auf, nun rasch eine vollständige Abschaffung der Todesstrafe voranzutreiben, indem sie die in den Gesetzesänderungen enthaltenen Klauseln streichen, die die Anwendung der Todesstrafe für die Dauer eines öffentlichen Ausnahmezustands erlauben.“
Hintergrund
Vor der Unterzeichnung des Gesetzes ermöglichte das Strafgesetzbuch, das Strafprozessrecht und das Verteidigungsgesetz Simbabwes die Todesstrafe in Fällen von Mord zu verhängen, der unter erschwerenden Umständen begangen wurde. Eine neue Bestimmung im Verteidigungsgesetz, die durch das Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe 2024 eingeführt wurde, erlaubt die Wiedereinführung der Todesstrafe, wenn gemäß Abschnitt 113 der Verfassung ein öffentlicher Ausnahmezustand erklärt wird.
Ende 2023 waren in Simbabwe mindestens 59 Menschen zum Tode verurteilt. Im Laufe des Jahres 2023 wurden drei Todesurteile gefällt. Die letzte bekannte Hinrichtung in Simbabwe fand im Jahr 2005 statt.
Bis heute haben 24 afrikanische Länder die Todesstrafe vollständig abgeschafft, darunter vier – Tschad, die Zentralafrikanische Republik, Sierra Leone und Sambia – die diese Entscheidung erst in jüngster Zeit, nämlich seit 2020, getroffen haben. Weltweit haben 113 Staaten die Todesstrafe völlig aufgegeben.