Sambia ohne Todesstrafe

Sambia, ein Binnenstaat im südlichen Afrika, hat die Todesstrafe vollständig aufgegeben. Vor einigen Tagen wurde bestätigt, dass die Todesstrafe aus dem Verteidigungsgesetz gestrichen wurde. Der entsprechende Gesetzentwurf erlangte nun Rechtskraft.

Sambia gehörte bereits seit Kurzem zu den neun Staaten weltweit, die die Todesstrafe für gewöhnliche Straftaten abgeschafft haben. Das bedeutet, dass die Gesetze dieser Länder die Todesstrafe lediglich noch als Ausnahme, d. h. für außergewöhnliche Verbrechen vorsehen, wie zum Beispiel Verbrechen nach dem Militärrecht oder Verbrechen, die unter außergewöhnlichen Umständen – wie etwa in Kriegszeiten  begangen werden. Am 23. Dezember 2022 verkündete das sambische Präsidialamt, dass Präsident Hakainde Hichilema dem Gesetzentwurf Nr. 25 zur Änderung des Strafgesetzbuchs zugestimmt habe, der die Todesstrafe in Sambia für gewöhnliche Verbrechen abschaffte. An die Stelle der Todesstrafe trat eine lebenslange Freiheitsstrafe. Nach dem sambischen Strafgesetzbuch war die Todesstrafe bis zu ihrer Abschaffung zwingend vorgeschrieben für Mord, Hochverrat und Raub unter erschwerenden Tatumständen (Raub, der unter Anwendung oder Androhung von Gewalt begangen wurde). Die Todesstrafe verblieb jedoch zunächst noch im Verteidigungsgesetz und konnte weiterhin für Straftaten nach Militärrecht verhängt werden.

Im Juni 2023 wurde der Nationalversammlung von Sambia ein Gesetzentwurf vorgelegt, dessen Ziel es war, das Verteidigungsgesetz zu ändern, um die Todesstrafe durch lebenslange Haft zu ersetzen. Bis Dezember 2023 verabschiedete die Nationalversammlung das Gesetz und der Präsident stimmte ihm am 22. Dezember 2023 zu. Der Defence (Amendment) Act 2023, der die Todesstrafe für Verbrechen nach Militärrecht abgeschafft hat, trat Anfang Oktober 2024 in Kraft.

Die letzten zwei Todesurteile wurden im Jahr 2022 gefällt. Ende 2023 befand sich kein zum Tode Verurteilter mehr in Haft, nachdem im Laufe des Jahres 390 Todesurteile umgewandelt worden waren. Auch im Jahr 2022 war bereits das Strafmaß von 30 Todestraktinsassen in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt worden. Die letzte Hinrichtung hat in Sambia im Jahr 1997 stattgefunden. Todesstrafen sind in Sambia durch Erhängen vollstreckt worden.

Sambia ist der weltweit 113. Staat, der die Todesstrafe völlig abgeschafft hat. Hinzu kommen weitere acht Staaten weltweit, die die Todesstrafe für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft haben, sowie 23 Staaten, die die Todestrafe zwar nicht per Gesetz abgeschafft haben, wohl aber sie in der Praxis nicht mehr anwenden. Insgesamt haben also weltweit 144 Staaten die Todesstrafe in Gesetz oder Praxis aufgegeben. Lediglich 55 Staaten behalten sie derzeit bei.

13. Oktober 2024