Fortschritte auf dem Weg zu einer Welt ohne Todesstrafe

Der Einsatz von Amnesty International für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe konnte 2022 weitere Erfolge verbuchen: Eine Reihe von Ländern schafften die Todesstrafe ab oder unternahmen wichtige Schritte in diese Richtung.

Seit Januar ist in Kasachstan die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft. Papua-Guinea folgte im April diesem Beispiel und gab die Todesstrafe 30 Jahre nach ihrer Wiedereinführung wieder auf.

In der Zentralafrikanischen Republik stimmte Ende Mai die Nationalversammlung für einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Todesstrafe im Land. Seit Ende Juni ist die Todesstrafe in dem afrikanischen Land Geschichte.

Im Juni leitete die Regierung von Malaysia den Prozess zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe für elf Straftatbestände ein.

Im September trat in Äquatorialguinea ein neues Gesetz in Kraft, mit dem die Todesstrafe aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wurde.

In den Sozialen Medien kündigte der Präsident von Sambia im Mai an, dass das Land mit der Abschaffung der Todesstrafe beginnen werde. Am 23. Dezember 2022 war es so weit: Das Aus der Todesstrafe in Sambia beschlossene Sache. Die überwältigende Mehrheit der Länder in Subsahara-Afrika, die die Todesstrafe noch nicht für alle Verbrechen abgeschafft haben, vollstreckten auch im Jahr 2022 keine Todesurteile.

Überschattet werden diese Erfolge durch zahlreiche Staaten, die immer noch an der Todesstrafe festhalten. Derzeit leben zwei Drittel der Weltbevölkerung in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe droht. Der jährliche Bericht von Amnesty International zur weltweiten Anwendung der Todesstrafe dokumentiert eine besorgniserregend hohe Zahl von Hinrichtungen und Todesurteilen. Jüngst zeichnet sich auch ab, dass Länder die Todesstrafe wieder vermehrt als Werkzeug zur gezielten Unterdrückung und Einschüchterung von Protestierenden und Minderheiten nutzen, darunter Belarus und Iran. So lösten auch die Hinrichtungen von Demonstrierenden in Iran weltweites Entsetzen aus.

8. Januar 2023