Iran: Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi frei!

Die iranische Menschenrechtsverteidigerin Atena Daemi wurde zu 14 Jahren Haft verurteilt, weil sie sich mit friedlichen Mitteln für die Menschenrechte in ihrem Heimatland eingesetzt hat. Später wurde das Strafmaß im Berufungsgericht auf sieben Jahre verkürzt. Unter anderem hatte sie auf Facebook Kritik an den hohen Hinrichtungszahlen in Iran geübt, Anti-Todesstrafen-Slogans an Wände gemalt, Flugblätter gegen die Todesstrafe verteilt, an einer Protestaktion gegen die Hinrichtung der jungen Iranerin Reyhaneh Jabbari im Jahr 2014 teilgenommen.

Nach fünf Jahren im Gefängnis ist die 34-Jährige nun seit Ende Januar 2022 endlich wieder in Freiheit. Atena Daemi bedankte sich bei ihren Unterstützer_innen in einem Video und sagte: „Ich hoffe, dass wir unsere größten Wünsche erfüllen können, nämlich die Freiheit, ein öffentliches Bewusstsein für die Menschenrechte und ihre Verwirklichung.“ Mehr zu ihrem Fall erfährst du [hier].

Wie berechtigt ihre Kritik an der Todesstrafe in Iran ist, zeigt der jüngste Bericht von Amnesty International: Der Zahl der Exekutionen, die in Iran registriert wurden, stieg stark an, von mindestens 246 im Jahr 2020 auf mindestens 314 im Jahr 2021, eine Steigerung um 28 Prozent. Die 314 Hinrichtungen des Jahres 2021 ist die höchste registrierte Zahl nach 2017. Die Zunahme in Iran betraf hauptsächlich Personen, die wegen Drogendelikten hingerichtet wurden (132), was 42 Prozent der Gesamtzahl ausmacht und einen Anstieg auf das beinahe Fünffache von den 23 Exekutionen darstellt, die 2020 wegen Drogendelikten stattgefunden hatten, obwohl im November 2017 Änderungen der Anti-Drogengesetze in Kraft getreten waren.

Eine besonders alarmierende Beobachtung ist zudem, dass 2021 in Iran die Todesstrafe unverhältnismäßig häufig gegen Angehörige ethnischer Minderheiten wegen vager Anklagen wie „Feindschaft zu Gott“ und als Mittel zur politischen Unterdrückung eingesetzt wurde. Die Todesstrafe in der Islamischen Republik macht auch nicht Halt vor Kindern: Drei Menschen wurden für Straftaten hingerichtet, die sie als Minderjährige (unter 18-Jährige) begangen hatten. Die weitere Entwicklung lässt nichts Gutes erahnen: Iran fällte im Jahr 2021 zahlreiche neue Todesurteile, die sich nicht auch nur annähernd beziffern ließen. Häufig ergingen die Todesurteile nach Verfahren, die nicht den internationalen Rechtsstandards für ein faires Gerichtsverfahren entsprachen.

26. Mai 2022