Syrien: Erschreckende Hinrichtungsserie

Die syrischen Behörden haben 24 Personen hingerichtet, denen vorgeworfen wird, an den Waldbränden beteiligt gewesen zu sein, die das Land im vergangenen Jahr verwüstet haben. In einem Facebook-Posting vom 21. Oktober 2021 bezeichnete das syrische Justizministerium die 24 Männer als „Kriminelle, die Terroranschläge verübten, die zu Toten und Schäden an Infrastruktur und öffentlichem Eigentum führten“. Elf weitere Personen wurden in dem selben Fall zu lebenslanger Haft verurteilt und neun, darunter fünf Kinder, erhielten Gefängnisstrafen.

Als Reaktion auf die Nachricht sagte Lynn Maalouf, stellvertretende Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International:

Der syrische Staat hat eine entsetzliche Hinrichtungsserie begonnen, die seine gefühllose Missachtung des Rechts auf Leben und die Geringschätzung des Völkerrechts aufdeckt. Unsere langjährigen Recherchen haben gezeigt, dass Todesurteile oft nach geheimen Gerichtsverfahren verhängt werden, ohne die grundlegendsten Garantien eines fairen Verfahrens einzuhalten oder auf der Grundlage von Foltergeständnissen. Die Todesstrafe ist eine grausame Strafe und kann nie gerechtfertigt werden – egal, um welche Straftat es geht. Die syrischen Behörden sollten unverzüglich ein Hinrichtungsmoratorium verfügen und auf die vollständige Abschaffung der Todesstrafe hinarbeiten. Sie sollten auch sicherstellen, dass alle Straf- und Gerichtsverfahren den internationalen Standards der Fairness entsprechen.

Laut einer Stellungnahme vom 23. Oktober 2021 hat die Europäische Union (EU) ebenfalls die in Syrien vollsteckten Todesstrafen verurteilt und Damaskus dazu aufgefordert, diese Strafe abzuschaffen.

Hintergrund

Im September und Oktober 2020 hatten in den syrischen Provinzen Latakia, Tartus, Homs und Hama große Waldbrände gewütet. Syrische Strafverfolgungsbehörden teilten Ende vergangenen Jahres mit, Täter und Beteiligte identifiziert zu haben. Nach Angaben des Innenministeriums kam es zu 187 Bränden, 280 Dörfer und Siedlungen wurden betroffen. Drei Menschen kamen dabei ums Leben. Die jetzt hingerichteten 24 Personen waren als Verursacher der Waldbrände wegen Terrorismus angeklagt und zum Tod durch den Strang verurteilt worden.

Hinrichtungen sind im kriegszerrütteten Syrien üblich, obwohl die Regierung versucht, sie geheim zu halten. Bis heute sieht das syrische Strafgesetzbuch die Todesstrafe für eine Reihe von Delikten vor. Die Todesstrafe ist die ultimativ grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe. Amnesty International lehnt die Todesstrafe in allen Fällen ausnahmslos ab.

24. Oktober 2021