USA: Bundesstaat South Carolina führt Erschießen als Hinrichtungsmethode ein

In den USA gibt es einen Engpass bei todbringenden Substanzen für Giftspitzen, um zum Tode verurteilte Gefangene zu exekutieren. Die Gefängnisverwaltungen in den 27 US-Bundesstaaten, in denen die Todesstrafe gilt, haben schon seit einigen Jahren größte Schwierigkeiten, die nötigen Giftstoffe für Hinrichtungen zu beschaffen. Immer mehr Pharmahersteller weigern sich, Mittel für Hinrichtungen zu liefern. Das sind eigentlich Medikamente, die von US-Gefängnissen zweckentfremdet werden, um verurteilte Straftäterinnen und Straftäter zu töten.

Jüngstes Beispiel ist der Bundesstaat South Carolina. Dort ist der Vollzug der Todesstrafe schon seit zehn Jahren zum Erliegen gekommen, weil die Substanzen für die Giftspritze abgelaufen sind und kein Nachschub verfügbar ist. Häftlinge müssen sich nach gegenwärtiger Rechtslage zwischen dem elektrischen Stuhl und der Giftspritze entscheiden. Da es für diese aber keine Chemikalien gibt, wählen sie die tödliche Injektion – und blockieren auf diese Weise vorerst ihre Hinrichtung. 39 Gefangene sitzen derzeit in South Carolina im Todestrakt. Von 2000 bis 2010 gab es in diesem Bundesstaat im Durchschnitt fast zwei Hinrichtungen pro Jahr.

Ein Gesetzentwurf soll nun Abhilfe schaffen. Beide Kammern des Parlaments stimmten dafür, ein Erschießungskommando aufzustellen, um die Todesstrafe in South Carolina wieder vollstrecken zu können. Diese alternative Hinrichtungsmethode soll neben dem elektrischen Stuhl zum Einsatz kommen, wenn keine Medikamente für die tödliche Injektion verfügbar sind. Die Vorlage sieht vor, dass zum Tode verurteilte Häftlinge bei Giftmangel künftig zwischen Erschießung oder Hinrichtung auf dem elektrischen Stuhl wählen müssen. Der republikanische Gouverneur Henry McMaster kündigte an, er werde das Gesetz unterzeichnen. South Carolina ist dann einer von neun Staaten, die noch den elektrischen Stuhl vorsehen, und würde neben Mississippi, Oklahoma und Utah der vierte sein, der ein Erschießungskommando erlaubt. Demokratische Abgeordnete waren mit einer Gesetzesinitiative gescheitert, die Todesstrafe gleich vollständig zu verbieten.

Gegen den Trend

Weltweit befindet sich die Todesstrafe auf dem Rückzug. Amnesty International betrachtet derartige Aktivitäten als Rückschritt im Kampf gegen diese menschenverachtende Strafe. Amnesty hatte den wiederaufgenommenen Vollzug von Exekutionen auf Bundesebene in den USA durch die Regierung von Ex-Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr scharf kritisiert. In Trumps letzten Tagen im Amt hatte seine Regierung auch auf Bundesebene weitere Hinrichtungsmethoden neben der Giftspritze erlaubt. Insgesamt wurden in den USA 2020 17 Menschen hingerichtet, darunter erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Frau.

7. Mai 2021