Nigeria: Sänger erhält Todesstrafe

© Orla 2011/Shutterstock.com

Im westafrikanischen Nigeria ist der 22-jährige Musiker Yahaya Sharif-Aminu zum Tode verurteilt worden. Ihm wird vorgeworfen, in einem seiner Lieder einem Imam hohes Lob gezollt zu haben und diesen somit über den Propheten Mohammed gestellt zu haben. Ein Gericht erkannte auf Blasphemie, also Gotteslästerung, und verurteilte den jungen Mann zum Tod durch den Strang.

Verbreitet hatte sich das Lied Ende Februar vor allem über den Nachrichtendienst WhatsApp. Wenige Tage später steckte ein Mob wütender Jugendlicher das Haus von Sharif-Aminus Eltern in Kano in Brand. Kano ist die Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates Kano im Norden Nigerias. Forderungen wurden laut, die Scharia-Polizei Hisbah solle ihn verhaften und für Strafverfolgung sorgen. Die Hisbah ist seit 2003 für die polizeiliche Überwachung der islamischen Gesetzgebung verantwortlich. Der Musiker wurde schließlich vor ein Scharia-Gericht gestellt, das am 10. August 2020 das Todesurteil fällte. In der Anklageschrift heißt es, der Angeklagte habe „die Absicht, die Gefühle von gläubigen Musliminnen und Muslimen zu verletzen“.

Osai Ojigho, Direktor von Amnesty International Nigeria bezeichnete die Verurteilung als eine Travestie der Justiz und forderte, Yahaya Sharif-Aminu sofort und bedingungslos freizulassen. Der Amnesty-Direktor äußerte ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Fairness des Prozesses. Er bemängelte, dass die gegen den Musiker erhobenen Anklagen auf seinen WhatsApp-Nachrichten basierten.

Ab 1999 hatten zwölf im Norden Nigerias gelegene überwiegend muslimische Bundesstaaten sukzessive das Scharia-Strafrecht eingeführt, dessen integraler Bestandteil die Todesstrafe ist. Yahaya Sharif-Aminu kann gegen das Urteil Berufung binnen 30 Tagen einlegen. Sollte es bestätigt werden, muss auch der Gouverneur des Bundesstaates Kano der Vollstreckung des Todesurteils noch zustimmen.

Blasphemie kann nach dem islamischen Recht der Scharia mit dem Tod zu bestraft werden. In Paragraf 210 des Strafgesetzbuchs des Bundesstaates Kano heißt es: „Wer auf irgendeine Art eine Religion öffentlich beleidigt oder auf eine Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, versucht, Verachtung für eine Religion zu schüren, wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft.“ Obwohl das Strafgesetzbuch also eine Haftstrafe für derartige Verstöße vorsieht, verurteilten Scharia-Gerichte wiederholt Männer und Frauen wegen Gotteslästerung zum Tode. Die Todesstrafe darf laut Völkerrecht und internationaler Rechtsstandards jedoch nur für „schwerste Verbrechen“ verhängt werden, zu welchen ausschließlich Tötungsdelikte nicht aber der Straftatbestand der Blasphemie zu zählen sind. Blasphemie-Gesetze widersprechen zudem den internationalen Verpflichtungen Nigerias, Menschenrechte wie Meinungs-, Gedankens-, Gewissens- und Religionsfreiheit zu schützen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird durch Artikel 38 der nigerianischen Verfassung von 1999 (überarbeitete Fassung) geschützt.

Mehr dazu

Einen Bericht in englischer Sprache findest du hier.

Aktiv werden

Du möchtest eine Protestnote schreiben? [Hier] kannst du mit wenigen Handgriffen deinen Brief ausdrucken, um ihn per Post oder Fax an die Behörden zu senden, oder ihn direkt über dein eigenes E-Mail-Programm verschicken.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 13.08.2020