Die Behörden auf den Malediven müssen unverzüglich ihre Pläne für die Wiederaufnahme von Hinrichtungen aufgeben und stattdessen einen Hinrichtungsstopp verfügen. Amnesty International hat aus glaubwürdigen Quellen erfahren, dass der Inselstaat im Indischen Ozean nach mehr als 60 Jahren unmittelbar vor der Vollstreckung von Todesurteilen steht. Der Oberste Gerichtshof hat die Todesurteile von drei Gefangenen wegen Mordes bestätigt, was bedeutet, dass ihre Rechtsmittel erschöpft sind und der Vollzug der Todesstrafe akut droht.
Im Jahr 2014 hatte die maledivische Regierung unter Präsident Abdulla Yameen angekündigt, dass das Land nach fast 60-jährigem Stopp wieder Hinrichtungen durchführen wolle. Seither haben die Behörden Schritte unternommen, um die Vollstreckung von Todesurteilen wieder aufzunehmen. Sie erließen unter anderem Richtlinien, die die Giftspritze als Hinrichtungsmethode durch den Galgen ersetzt. Ferner wurde festgelegt, dass Todesurteile innerhalb von 30 Tagen nach Bestätigung durch den Obersten Gerichthof zu vollstrecken sind. Jüngste Vorschriften haben dem Präsidenten zudem die Macht entzogen, Begnadigungen oder Strafumwandlungen in Mordfällen auszusprechen.
Eine Wiederaufnahme der Vollstreckung der Todesstrafe würde einen großen Rückschritt für die Menschenrechte auf den Malediven bedeuten und einem weltweiten Trend zuwiderlaufen − bis heute haben 141 Länder die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Besonders empörend ist die Tatsache, dass Regierungsbeamte der Malediven die Notwendigkeit der Anwendung der Todesstrafe aus Gründen der öffentlichen Sicherheit gerechtfertigt haben. Es gibt jedoch keinen Beweis dafür, dass von der Todesstrafe ein besonderer Abschreckungseffekt ausgeht.
Laut Angaben der Strafvollzugsbehörde der Malediven und Medienberichten befinden sich derzeit 18 Personen im Todestrakt. Mindestens fünf von ihnen waren zurzeit der ihnen vorgeworfenen Straftaten unter 18 Jahre alt und somit minderjährig. Sie hätten gemäß Völkerrecht unter keinen Umständen zum Tode verurteilt werden dürfen.
Amnesty International fordert die maledivischen Behörden auf,
• aller Pläne zur Wiederaufnahme der Hinrichtungen aufzugeben und ein offizielles Hinrichtungsmoratorium zu verfügen, mit dem Ziel, die Todesstrafe abzuschaffen;
• unverzüglich alle Todesurteile umzuwandeln, einschließlich solcher, die gegen Gefangene für Verbrechen verhängt wurden, die diese im Alter von unter 18 Jahren begangen hatten; und
• die Todesstrafe für alle Straftaten aus der nationalen Gesetzgebung zu beseitigen.
Mehr dazu erfahren Sie in englischer Sprache [hier].
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Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 04. März 2017