„DIE SPIRALE DER GEWALT STOPPEN“
Der 10. Oktober ist der Internationale Tag gegen die Todesstrafe, kurz Welttag gegen die Todesstrafe. Seit 2003 wird er jährlich von der „Weltkoalition gegen die Todesstrafe“ (World Coalition against the Death Penalty“ − WCADP) ausgerufen, einem Dachverband mit über 150 Mitgliedsorganisationen, darunter auch Amnesty International. Ziel des Aktionstages ist es, auf die weltweite Anwendung der Todesstrafe aufmerksam zu machen und gegen diese Strafe zu mobilisieren.
In diesem Jahr richtet sich der Fokus des Welttags auf die Anwendung der Todesstrafe für terroristische Straftaten, insbesondere für bewaffnete und andere gewalttätige Angriffe. Das Thema ist aktuell, denn in fast allen Weltregionen erlebt die Todesstrafe eine Renaissance als Instrument zur Bekämpfung von Bedrohungen der Sicherheit durch Terrorismus.
In jüngster Zeit haben bewaffnete Gruppen wiederholt öffentlichkeitswirksame Angriffe in vielen Ländern der Welt durchgeführt, die Schockwellen in der Öffentlichkeit auslösten. Darunter waren vor allem Länder mit politischer Instabilität und Konflikten. Rufe nach einer verstärkten Auseinandersetzung mit solchen Gruppen und beteiligten Personen waren die Folge und brachten oftmals auch die Todesstrafe auf die Tagesordnung. Mindestens 20 Länder verhängten oder vollstreckten im vergangenen Jahr Todesurteile für Verbrechen im Zusammenhang mit Terrorismus (Ägypten, Algerien, Bahrain, China, Demokratische Republik Kongo, Indien, Irak, Iran, Jordanien, Kamerun, Kuwait, Libanon, Pakistan, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Tschad, Tunesien, USA und Vereinigte Arabische Emirate).
DIE POSITION VON AMNESTY INTERNATIONAL
Gewalttätige und bewaffnete Angriffe sind ein zutiefst Besorgnis erregendes Thema. Amnesty International möchte keinesfalls begangene Verbrechen entschuldigen oder das verursachte horrende Leid verharmlosen. Andererseits ist Amnesty der Auffassung, dass die Todesstrafe niemals die Lösung ist. Staatlich sanktionierte Tötungen bekämpfen nicht die Ursachen gewaltsamer Angriffe. Die Abschreckungshypothese, die oftmals angeführt wird, um das Festhalten an und den Einsatz der Todesstrafe zu rechtfertigen, ist ein Irrtum. Amnesty ist überzeugt, dass die Todesstrafe den Kreislauf der Gewalt in Gang hält. Außerdem beobachtet Amnesty, dass der Einsatz dieser äußersten Strafe für Verbrechen, die als „Terrorismus“ charakterisiert werden, mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen einhergeht.
Deshalb fordert Amnesty International anlässlich des 14. Internationalen Tags gegen die Todesstrafe von Staaten,
♦ Menschen zu schützen und terroristische Akte zu verhindern, ohne dabei auf die Todesstrafe zurückzugreifen;
♦ terroristische Straftäter in Gerichtsverfahren zur Verantwortung zu ziehen, die internationalen Standards für faire Prozesse entsprechen, und ohne dabei die Todesstrafe anzuwenden;
♦ alle Todesurteile umzuwandeln und einen Hinrichtungsstopp zu verfügen mit dem Ziel, die Todesstrafe abzuschaffen.
Eine Mehrheit der Staaten, 103 an der Zahl, hat bereits die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft. Diese Länder zeigen, dass dem Verbrechen in jeglicher Gestalt oder Form auch ohne die Todesstrafe begegnet werden kann. Es ist an der Zeit, dass Länder, die die Todesstrafe für Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus anwenden, diese Tatsache akzeptieren.
ERFAHREN SIE MEHR ZUM THEMA [englisch]
WERDEN SIE AKTIV
♦ Dreizehn Mitglieder der Sekte Aum Shinrikyo sind in Japan in Gefahr, hingerichtet zu werden. Sie wurden für schuldig befunden, 1995 einen tödlichen Giftgasanschlag auf die U-Bahn in Tokio verübt und weitere Straftaten begangen zu haben.
→ Fordern Sie eine Umwandlung der Todesurteile [Appellbrief Japan].
→ E-Mail-Appell gegen Todesurteile in [Japan]
♦ Der 39-jährige Kuwaiter Ammar al Baluchi wird im US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba festgehalten. Ihm wird eine Beteiligung an den Anschlägen vom 11. September 2001 zur Last gelegt, bei denen fast 3.000 Menschen getötet wurden. Ihm droht die Todesstrafe.
→ Fordern Sie einen Prozess gemäß internationalen Menschenrechtsnormen [Appellbrief USA].
Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 10. Oktober 2016