Das in Westafrika gelegene Sierra Leone hat ankündigt, innerhalb von einigen Wochen ein Gesetz zu erlassen, um die Todesstrafe zu beenden. Amnesty International wertet diesen Schritt als klaren Beleg für Sierra Leones Engagement in Sachen Menschenrechte.
Justizminister Franklyn Bai Kargbo hatte letzte Woche den Vereinten Nationen mitgeteilt, dass sein Land die Todesstrafe abschaffen werde. Präsident Ernest Bai Koroma bezeichnete eine solche Gesetzesinitiative als eine dringliche Angelegenheit. Der Justizminister informierte, dass die Todesstrafen der verbliebenen Gefangenen im Todestrakt des Landes in lebenslange Haft umgewandelt worden seien.
Die letzten Hinrichtungen in Sierra Leone fanden im Oktober 1998 statt, als 24 Soldaten, darunter auch eine Frau, öffentlich wegen Hochverrats gehenkt wurden. Derzeit kann die Todesstrafe noch für Hochverrat und schweren Raub verhängt werden. Für Mord ist sie zwingend vorgeschrieben. Todesurteile sind bis zuletzt gefällt worden, so auch eines im Jahr 2013. Im September 2011 hatte die Regierung ein offizielles Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe in Kraft gesetzt.
Der Diskussionsprozess über die Abschaffung der Todesstrafe währt in Sierra Leone bereits seit mehreren Jahren und wurde auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene intensiv geführt. Amnesty International fordert die Regierung auf, die parlamentarischen Beratungen und die Verabschiedung des Gesetzes so schnell wie möglich zum Anschluss zu bringen und ruft dazu auf, das Zweite Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zu ratifizieren. Das Völkerrechtsabkommen der Vereinten Nationen hat die weltweite Abschaffung der Todesstrafe zum Ziel.
Käme Sierra Leone seinem Versprechen nach, wäre es bereits das sechste afrikanische Land, das in den vergangenen zehn Jahren vollständig die Todesstrafe per Gesetz abgeschafft hat. Es würde damit den klaren regionalen Trend weg von der Todesstrafe bekräftigen, der insbesondere in Westafrika zu beobachten ist. 37 der 54 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union haben die Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Fünf Länder in Afrika südlich der Sahara richteten im Jahr 2013 insgesamt mindestens 64 Menschen hin. Auf drei dieser Länder – Nigeria, Somalia und Sudan – entfielen mehr als 90 Prozent aller gemeldeten Exekutionen und zwei Drittel aller bekannt gewordenen Todesurteile.
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Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 07. Mai 2014