Der 10. Oktober 2012 markiert den zehnten Internationalen Tag gegen die Todesstrafe. Seit 2003 wird er jährlich von der „Weltkoalition gegen die Todesstrafe“ ausgerufen. Diese Weltkoalition ist eine Allianz von heute über 130 Nichtregierungsorganisationen, Anwaltsverbänden, lokalen Behörden und Gewerkschaften. Amnesty International ist Gründungsmitglied und seitdem eines ihrer führenden Mitglieder.
Das vergangene Jahrzehnt hat bedeutende Fortschritte in Richtung weltweiter Abschaffung der Todesstrafe gesehen. Aber es müssen noch große Herausforderungen überwunden werden, bevor die Todesstrafe in den Mülleimer der Geschichte verbannt wird, resümiert Amnesty International anlässlich des 10. Welttages gegen die Todesstrafe.
Kampagnen der Weltkoalition gegen die Todesstrafe haben dazu beigetragen, dass sich in den letzten zehn Jahren 17 weitere Länder dazu entschieden haben, die Todesstrafe für alle Verbrechen abzuschaffen. Damit ist die Gesamtzahl auf 140 Staaten angestiegen, die sich von der Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis getrennt haben – mehr als 70 Prozent aller Länder weltweit. Auch wenn die Zahl der Staaten, die an der Todesstrafe festhalten, abnimmt, eine Handvoll – darunter mächtige Staaten wie die USA und China – richten mit erschreckender Regelmäßigkeit Menschen hin.
Es gibt einen klaren Trend zur Überwindung der Todesstrafe: Seit 2003 haben jedes Jahr durchschnittlich zwei Länder die Todesstrafe aufgegeben, zuletzt Lettland im Januar 2012. Unter den 140 Staaten, die die Todesstrafe in Gesetz oder Praxis abgeschafft haben, befinden sich Länder, die alle großen Weltregionen, Religionen und Kulturen sowie unterschiedlichste Rechtssysteme repräsentieren. Einige Länder, die die Todesstrafe noch beibehalten, haben wichtige Reformen eingeführt und beispielsweise die Zahl der Kapitalverbrechen verringert.
Es gibt fatalerweise aber auch ein paar Verweigerer: Obwohl sich Staaten, die Gefangene hinrichten, in einer immer kleiner werdenden Minderheit befinden, setzten diese staatliches Töten im Namen des Gesetzes zum Teil mit Tempo fort. Jedes Jahr führen Staaten wie China, Iran, Jemen, Nordkorea und die USA Hinrichtungen in großer Zahl durch. Im Jahr 2012 beobachtet Amnesty in Irak und Saudi-Arabien einen Anstieg der Exekutionen. Eine besonders beunruhigende Entwicklung ist die Wiederaufnahme von Hinrichtungen, zum Teil nach langjähriger Unterbrechung, in Ländern wie Botsuana, Gambia und Japan in diesem Jahr.
Diskriminierung und unfaire Gerichtsverfahren sind ständige Begleiter der Todesstrafe. Da aber kein Strafjustizsystem auf Erden perfekt ist, wächst dadurch die sehr reale Gefahr, dass ein Unschuldiger hingerichtet wird, ein Risiko, das kein Staat rechtfertigen kann. Dies ist für Amnesty Grund genug, Staaten aufzufordern, die äußerst grausame und unmenschliche Todesstrafe abzuschaffen.
Trotz der Erfolge im Kampf gegen die Todesstrafe, gibt es eine Menge Arbeit zu tun, um die restlichen Regierungen davon zu überzeugen, die Todesstrafe ein für alle Mal zu beenden. Zusammen mit ihren Partnern in der Weltkoalition gegen die Todesstrafe wird sich Amnesty weiterhin vehement für dieses Ziel einsetzen.
MEHR DAZU
Lesen Sie bitte auch unsere Pressemitteilung [hier].
Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 10. Oktober 2012