Taiwan richtet Unschuldigen hin

Am 1. Februar 2011 hat sich der Präsident Taiwans, Ma Ying-jeou, förmlich für die Hinrichtung eines unschuldigen Mannes entschuldigt. Am 13. August 1997 wurde das Todesurteil an dem ehemaligen Gefreiten der Luftwaffe Chiang Kuo-ching vollstreckt. Der zum Zeitpunkt der Hinrichtung 21-Jährige war wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilt worden. Wie sich jetzt herausstellte, zu unrecht. Berichten zufolge hatten militärische Ermittler ihn gefoltert, um ein „Geständnis“ zu erlangen. Auch das Verteidigungsministerium entschuldigte sich bei der Familie von Chiang Kuo-ching für „ihre falsche Handhabung des Falles“.

Catherine Baber, stellvertretende Leiterin der Asien-Pazifik Abteilung von Amnesty International kommentierte: „Das Eingeständnis, dass ein Unschuldiger hingerichtet worden ist, betont noch einmal die Sinnlosigkeit der Todesstrafe. Weder eine Entschuldigung noch eine Entschädigung werden das Leben von Chiang Kuo-ching zurückbringen. Das einzige, was das Risiko der Hinrichtung unschuldiger Menschen ein für allemal mit der Wurzel ausreißt, ist das Entfernen der Todesstrafe aus dem Strafgesetzbuch.“ Frau Baber ergänzte, er sei jetzt nicht so sehr die Zeit für Entschuldigungen, sondern für die Abschaffung der Todesstrafe.

Ende April 2010 hatte Taiwan erstmals nach fünf Jahren wieder vier Todesurteile vollstreckt. Amnesty verurteilte die Aufgabe dieses Hinrichtungsstopps in Schreiben an den Präsidenten scharf und wies ausdrücklich auf die Gefahr hin, dass im Gegensatz zu anderen Strafen ein vollstrecktes Todesurteil nicht revidiert werden kann.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 01. Februar 2011