Mindestens 714 in 18 Ländern hingerichtet, mehr als 2.000 Menschen in 56 Ländern zum Tode verurteilt / Zahl der Staaten ohne Todesstrafe auf 139 gestiegen
BERLIN, 30.März 2010 – Amnesty International hat die Regierung in Peking aufgefordert, Todesurteile und Hinrichtungen nicht länger als Staatsgeheimnis zu behandeln. Als Reaktion darauf veröffentlicht Amnesty in der diesjährigen Todesstrafen-Statistik erstmals keine Zahlen zu China. „Die chinesische Regierung behauptet, dass immer weniger Hinrichtungen stattfinden. Wenn das stimmt, warum verheimlichen die Behörden, wie viele Menschen zum Tode verurteilt und hingerichtet wurden? Warum hütet Peking die Zahlen wie ein Staatsgeheimnis?“, so Oliver Hendrich, Experte zur Todesstrafe von Amnesty International in Deutschland. „Zahlen, die nur aus öffentlich zugänglichen Informationsquellen stammen, erfassen nicht das wahre Ausmaß der Todesstrafe in China.“ Amnesty geht davon aus, dass 2009 in China Tausende Menschen zum Tode verurteilt und hingerichtet wurden.
China ausgenommen, wurden 2009 mindestens 714 Menschen in 18 Ländern hingerichtet und mehr als 2.000 Menschen in 56 Ländern zum Tode verurteilt. Neben China vollstreckten 2009 Iran (mind. 388), Irak (mind. 120), Saudi-Arabien (mind. 69) und die USA (52) die meisten Todesurteile. Iran und Saudi-Arabien richteten als einzige Länder minderjährige Straftäter hin.
Amnesty hat für 2009 dokumentiert, dass einige Staaten wie China, Iran und Sudan die Todesstrafe oft zu politischen Zwecken eingesetzt haben, etwa um Oppositionelle zum Schweigen zu bringen. Auch war die Anwendung der Todesstrafe von Diskriminierung begleitet. Todesurteile wurden nach Erkenntnissen von Amnesty oft nach grob unfairen Verfahren verhängt, trafen überdurchschnittlich häufig Arme sowie Angehörige ethnischer, nationaler oder religiöser Minderheiten.
Nichtsdestotrotz dauert der Trend zur Abschaffung der Todesstrafe an: 139 Staaten haben die Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft – zuletzt Burundi und Togo für alle Verbrechen. „Weniger Länder als je zuvor vollstrecken die Todesstrafe. Die Welt diese Schande der Menschheit zunehmend ab“, sagte Amnesty-Experte Hendrich. „Wir kommen einer todesstrafefreien Welt Schritt für Schritt näher. Bis dahin wird sich Amnesty für jeden Einzelnen zum Tode Verurteilten einsetzen.”
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