Amnesty International ist in tiefer Sorge über Berichte, dass drei jugendlichen Straftätern die Hinrichtung unmittelbar bevorsteht, was eine klare Verletzung internationalen Rechts darstellt. Die Organisation fordert die iranischen Behörden dringend auf, diese Hinrichtungen zu unterbinden, die Vollstreckung von Todesurteilen an minderjährigen Straftätern grundsätzlich zu beenden und sich dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.
Die Todesstrafe wegen Mordes, die gegen Ali Mahin Torabi für ein Verbrechen verhängt wurde, das er angeblich im Alter von 16 Jahren beging, wurde von der Obersten Justizautorität (Leiter der Justizbehörden) gebilligt, so dass er innerhalb weniger Tage hingerichtet werden kann. Ähnliche Urteile gegen zwei weitere jugendliche Straftäter liegen laut Berichten der Obersten Justizautorität zur Bestätigung vor. Mehr als 70 jugendliche Straftäter warten in Iran auf ihre Hinrichtung.
Die Exekution von Makwan Moloudzadeh am 4. Dezember nach einem grob fehlerhaften Gerichtsverfahren hat die Gesamtzahl der hingerichteten Jugendlichen im Jahr 2007 in Iran auf mindestens sechs ansteigen lassen. Mindestens einer von ihnen war auch zum Zeitpunkt der Hinrichtung noch keine 18 Jahre alt. Bis dato haben die iranischen Behörden im Jahr 2007 mehr als 300 Menschen hingerichtet – eine deutliche Zunahme gegenüber den 177, deren Hinrichtung im Jahr 2006 bekannt wurde.
Die iranischen Behörden exekutieren regelmäßig mehr Jugendliche als jedes andere Land – mindestens 28 seit 1990. Saudi-Arabien und Pakistan sind die beiden einzigen Staaten, aus denen die Hinrichtung eines minderjährigen Straftäters 2007 bekannt wurde.
Hinrichtungen jugendlicher Straftäter verletzen nicht nur Völkergewohnheitsrecht und Irans Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie der Kinderrechtskonvention, sondern auch den Geist einer Resolution der Vereinten Nationen, die zu einem weltweiten Hinrichtungsmoratorium aufruft. Diese Resolution, die schon vom dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit angenommen wurde, ist Ausdruck des weltweiten Trends zur Abschaffung der Todesstrafe, den der UN-Generalsekretär und die Hochkommissarin für Menschenrechte lobend anerkannten.
Übersetzung: Amnesty International, Koordinationsgruppen gegen die Todesstrafe und Iran. Es gilt das englische Original.
Amnesty International
Internationales Sekretariat
14. Dezember 2007