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Karibik: Todesstrafe auf dem Rückzug

28.05.2019

Bei Karibik denkt man an Strand, Palmen und Reggae, aber nicht an Hinrichtungen. Und doch gehörten die Karibik-Staaten lange zu den Verfechtern der Todesstrafe. Aber inzwischen beobachtet Amnesty International auch in den Ländern, die das Karibische Meer umgeben, positive Entwicklungen in Sachen Todesstrafe: Zum ersten Mal seit 1979, als die Organisation ihr Monitoring aufnahm, wurden in Trinidad & Tobago keine neuen Todesurteile mehr verhängt. Damit sind Guyana und die USA die einzigen Länder des gesamten amerikanischen Kontinents, die noch an dieser Strafe festhalten und 2018 Todesurteile verhängten. Sie sprachen allerdings die niedrigste Zahl an Todesstrafen aus seit Beginn der Aufzeichnungen durch Amnesty im Jahr 1979.

Zwar ist in allen englischsprachigen Karibikstaaten die Todesstrafe noch durch Erhängen im Gesetz vorgesehen. Doch mit der Umwandlung des letzten bekannten Todesurteils in St. Kitts & Nevis stieg die Zahl der Staaten in der Karibik, in der niemand mehr im Todestrakt einsitzt, auf jetzt insgesamt neun (Antigua & Barbuda, Bahamas, Belize, Dominica, Kuba, Guatemala, Jamaika, St. Kitts & Nevis und St. Lucia). Bei zwei weiteren (Grenada und St. Vincent & die Grenadinen) befand sich am Jahresende 2018 nur eine einzige zum Tode verurteilte Person in Haft. Die Zahl der Verurteilten in den Todestrakten von Guyana und Trinidad & Tobago nahm 2018 nicht zu. Diese beiden Staaten haben die größten Todestraktpopulationen der Karibik.

Somit verging im Dezember 2018 nun erstmalig ein ganzes Jahrzehnt, in dem in Amerika außerhalb der USA keine Hinrichtungen mehr vollzogen wurden. Im gleichen Monat unterstützte mit Dominica zum ersten Mal ein Land der englischsprachigen Karibik eine Resolution der Vereinten Nationen, die zu einem weltweiten Hinrichtungsmoratorium aufruft. Von den 193 UN-Mitgliedsstaaten stimmten 121 dafür. Damit fand diese jüngste Entschließung im Vergleich zu ihren ähnlich gelagerten sechs Vorgängerinnen eine zahlenmäßig nie dagewesene Mehrheit.

In der gesamten Karibik sank die Zahl der Todestraktinsassen während der letzten 25 Jahre um 70 Prozent. Dieser Rückgang ist auf gerichtliche Standards zurückzuführen, die durch regionale und internationale Organisationen gesetzt worden sind, sowie darauf, dass die Verhängung der Todesstrafe immer weniger als Option begriffen wird. 80 Personen befinden sich derzeit noch im Todestrakt, verteilt auf die fünf Länder Barbados (10), Grenada (1), Guyana (26), Saint Vincent & die Grenadinen (1) sowie Trinidad & Tobago (42). Damit ist abzusehen, dass die Todesstrafe in dieser Region keine Zukunft mehr hat. Würden die Karibikstaaten Todesurteile und Hinrichtungen einstellen, setzten sie einen Trend fort, denn der amerikanische Kontinent ist historischer Vorreiter, was die Abschaffung der Todesstrafe angeht: 1863 schaffte Venezuela als erstes Land überhaupt die Todesstrafe ab. Es folgten Costa Rica (1882), Panama (1903), Ecuador (1906), Uruguay (1907) und Kolumbien (1910). Von den acht Staaten, die die Todesstrafe bereits 1945 abgeschafft hatten, waren somit sechs amerikanisch.

Studien beweisen immer wieder, dass die Todesstrafe keinen besonderen abschreckenden Effekt aufweist. Wie eine über den Zeitraum von 50 Jahren durchgeführte Erhebung aus Trinidad & Tobago erkennen lässt, haben weder Haftstrafen noch Todesurteile oder Hinrichtungen einen signifikanten Einfluss auf die Zahl der verübten Morde. Stattdessen zeigt sich: Die Gewissheit der Bestrafung wirkt wesentlich abschreckender als die mögliche Höhe des Strafmaßes. Grund für die beträchtlichen Mordraten in dem Land sind gravierende Mängel im Justizsystem: Versagen der Ermittlungsbehörden, die leichte Verfügbarkeit von Waffen, im Stich gelassene Gemeinden, verlorenes Vertrauen in staatliche Institutionen, ein Rückstand an Gerichtsverfahren und überarbeitete Beamte – all dies führt dazu, dass der weitaus größte Teil der Morde gar nicht erst aufgeklärt wird. Hier gilt es, nach langfristigen Lösungen zu suchen, damit die Opfer von Verbrechen auch die Gerechtigkeit bekommen, die sie verdienen – freilich ohne Rückgriff auf die Todesstrafe.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 28. Mai 2019






  

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