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Kehrt Sri Lanka zu Hinrichtungen zurück?

11.07.2018

Der Präsident Sri Lankas, Maithripala Srisena, drängt Berichten zufolge darauf, 19 Gefangene exekutieren zu lassen. Gegen alle ist wegen Drogendelikten das Todesurteil ergangen. Der Inselstaat im Indischen Ozean führte seine letzte Hinrichtung 1976 durch. Seit mehr als 40 Jahren werden keine Hinrichtungsbefehle erlassen und zum Tode Verurteilte verbüßen lebenslange Freiheitsstrafen. Ein Regierungssprecher sagte, Drogenkriminelle sollen wieder gehängt werden, sofern es sich um Wiederholungstäter handelt.

„Mit der Wiederaufnahme von Hinrichtungen nach mehr als 40 Jahren würde Sri Lanka seinem Ansehen immensen Schaden zufügen. Die Regierung muss sofort alle Pläne stoppen, Hinrichtungen wieder durchzuführen, sämtliche Todesurteile umwandeln und ein offizielles Hinrichtungsmoratorium verfügen als einen ersten Schritt zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe“, sagt Dinushika Dissanayake, stellvertretende Direktorin für Südasien bei Amnesty International.

„Sri Lanka hat eine führende Rolle in der Region gespielt mit einer beneidenswerten Bilanz, diese grausame und irreversible Strafe gemieden zu haben, und dies zu einer Zeit, als viele andere Länder noch an der Todesstrafe festhielten. Jetzt, wo die meisten Staaten der Welt der Todesstrafe den Rücken gekehrt haben, geht Sri Lanka das Risiko ein, in die falsche Richtung zu marschieren und sich einer schwindende Minderheit von Staaten anzuschließen, die mit dieser schrecklichen Praxis nicht brechen wollen.“

Amnesty International ist absolut gegen die Todesstrafe unter allen Umständen, ungeachtet des Verbrechens oder der Art der Hinrichtung. Menschen wegen Drogendelikten hinzurichten ist eine Missachtung des Völkerrechts, denn dieses beschränkt die Todesstrafe in Staaten, die sie nicht aufgeben wollen, auf „schwerste Verbrechen“. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat mehrmals festgestellt, dass Drogendelikte nicht die Kriterien für „schwerste Verbrechen“ erfüllen. Schwerste Verbrechen setzen eine vorsätzliche Tötung voraus.

„Es gibt keine Beweise dafür, dass die Todesstrafe eine einzigartige abschreckende Wirkung gegen Verbrechen hat. Hinrichtungen sind niemals die Lösung und stellen bei Drogendelikten eine Verletzung des Völkerrechts dar. Sri Lanka sollte einen humaneren und gerechteren Weg wählen“, sagt Dinushika Dissanayake.

In Sri Lanka ist die Todesstrafe u.a. für Mord, Drogenvergehen und Vergewaltigung vorgesehen. Annähernd 750 Gefangene sind derzeit zum Tode verurteilt.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 11. Juli 2018






  

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