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Nevada vor Wiederaufnahme von Hinrichtungen?

17.11.2017


Im US-Bundesstaat Nevada sollte am 14. November die erste Hinrichtung seit elf Jahren vollzogen werden. Ein Gefangener hatte auf alle Rechtsmittel verzichtet und bestand auf der Vollstreckung seines Todesurteils.

In Nevada wurde am 26. April 2006 zum letzten Mal eine Hinrichtung vorgenommen. Die für den 14. November angesetzte Exekution wäre die erste gewesen, die in der neuen Hinrichtungskammer im Staatsgefängnis von Ely vollzogen worden wäre. Außerdem wäre zum ersten Mal in den USA ein neuer Giftcocktail aus drei Arzneimitteln zum Einsatz kommen, für den sich die Behörden in Nevada als Hinrichtungsmethode entschieden haben. Anfang 2017 war ein Gesetzentwurf zur Abschaffung der Todesstrafe in Nevada vom zuständigen Ausschuss nicht verabschiedet worden.

Am 9. November setzte eine Richterin die geplante Hinrichtung wegen einer juristischen Auseinandersetzung um die Zusammensetzung der tödlichen Injektion aus. Zuvor hatte sie die Rücknahme eines der drei Arzneimittel angeordnet, die in dem neuen Giftcocktail zum Einsatz kommen sollten. Dieses Präparat war noch nie zuvor zur Anwendung gekommen. Der Bundesstaat verfügte einen Hinrichtungsaufschub, um Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegen zu können.

Seit der Wiederaufnahme von Hinrichtungen in den USA im Jahr 1976 wurden in Nevada zwölf Todesurteile vollstreckt. In elf von diesen zwölf Fällen wurden sogenannte „Freiwillige“ hingerichtet – Häftlinge, die auf die Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet hatten. Auch jetzt erhält der Bundesstaat Nevada „Unterstützung“ durch den betroffenen Gefangenen. Dieser sitzt wegen eines 2002 begangenen Mordes seit 2007 im Todestrakt. 2016 entschloss er sich, auf die Einlegung von Rechtsmitteln zu verzichten. Nachdem eine Richterin im Juli 2017 bestätigt hatte, dass er hierzu auch in der Lage sei, unterzeichnete sie noch im gleichen Monat den Hinrichtungsbefehl.

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In jüngster Zeit sind die Bedenken bezüglich der Kosten, Risiken, Unstimmigkeiten und Ungerechtigkeiten innerhalb des Justizsystems der USA gestiegen. Der damals ranghöchste Richter am Obersten Gerichtshof der USA sagte 2008, dass er nach 30 Jahren am Gerichtshof zu dem Schluss gekommen sei, dass „die Verhängung der Todesstrafe eine sinnlose und unnötige Auslöschung des Lebens“ bedeute.

Seit der letzten Vollstreckung eines Todesurteils in Nevada im Jahr 2006 haben allein sechs US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft, andere haben ein Hinrichtungsmoratorium verabschiedet. Weitere 22 Staaten weltweit haben in diesem Zeitraum die Todesstrafe entweder insgesamt oder für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft. 142 Länder verzichten mittlerweile per Gesetz oder in der Praxis auf die Todesstrafe.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 17. November 2017





  

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