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Massenhinrichtung in Irak

01.10.2017


Eine Massenhinrichtung wird aus Irak gemeldet: An einem einzigen Tag, am 24. September 2017, ließ der irakische Justizminister mindestens 42 Todesurteile vollstrecken. Bei den Delinquenten handelte es sich offenbar um Iraker, die als terroristische Straftäter im Al-Hout-Gefängnis in der Stadt Nasiriyah (südirakische Provinz Dhi Qar) gefangen gehalten wurden. Es wurden keine Informationen über ihre Namen, Wohnorte, genauen Verbrechen und das Datum ihrer Prozesse veröffentlicht. Irakische Beamte sagten nur, dass die Gefangenen alle ihnen zustehenden Rechtsmittel ausgeschöpft hätten.

Die für den Nahen Osten zuständige Direktorin von Amnesty International, Lynn Maalouf, kommentierte: „Die Massenhinrichtung ist eine schockierende Rückkehr der irakischen Behörden zur Todesstrafe, um zu zeigen, dass sie auf Sicherheitsbedrohungen reagieren. Es gibt keinen Zweifel daran, dass Personen, die tödliche Angriffe gegen die Zivilbevölkerung durchführen, vor Gericht gestellt werden sollten, aber die irakischen Behörden müssen erkennen, dass die Durchführung von Hinrichtungen keine Lösung ist und das Land oder seine Leute nicht sicherer machen wird. Die irakischen Behörden haben eine beklagenswerte Bilanz, wenn es um die Todesstrafe geht. In vielen Fällen wurden Menschen nach grob unfairen Gerichtsverfahren exekutiert und in einigen Fällen, nachdem sie gefoltert wurden, um ein ‚Geständnis‘ abzulegen“.

Der Hochkommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Zeid Ra’ad Al Hussein, zeigte sich ebenfalls entsetzt und äußerte massive Sorgen angesichts der Anwendung der Todesstrafe in Irak. Der Hochkommissar zweifelte an, ob die Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wurden, ob den Männern eine wirksame Rechtshilfe im Strafprozess zuteil wurde und ob allen ein Berufungsverfahren ermöglicht wurde. Das Büro des Hochkommissars hatte wiederholt kritisiert, dass das irakische Rechtssystem als Ganzes viel zu fehlerbehaftet sei, um überhaupt irgendwelche Hinrichtungen zuzulassen. Der Hochkommissar mahnte dringend Rechtsreformen an forderte die Behörden auf, alle drohenden Hinrichtungen zu stoppen und ein sofortiges Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe zu verfügen.

Rund 1.200 der geschätzt 6.000 Gefangenen im Al-Hout-Gefängnis in Nasiriyah sollen zum Tode verurteilt worden sein.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 01. Oktober 2017





  

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