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Bahrain wird rückfällig

17.01.2017


Bahrain hat am 15. Januar 2017 nach fast siebenjähriger Unterbrechung die Vollstreckung von Todesurteilen wieder aufgenommen. Nach einem grob unfairen Verfahren wurden an diesem Tag drei Männer hingerichtet, nachdem das Kassationsgericht am 9. Januar ihre Urteile bestätigt hatte. Die Geschwindigkeit, mit der der König von Bahrain die Todesurteile bestätigte und die Urteile vollstreckt wurden, ist für Bahrain einzigartig. Nach bahrainischem Gesetz wird ein Todesurteil dem König vorgelegt, wenn es vom Kassationsgericht bestätigt wurde. Der König hat die Autorität, das Urteil zu bestätigen, umzuwandeln oder eine Begnadigung zu gewähren.

Bis heute haben 141 Länder die Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Die Todesstrafe verstößt gegen das Recht auf Leben, das durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert wird, und stellt die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste Form von Strafe dar.

Zwei weiteren Männern droht nun unmittelbar die Hinrichtung. Ihre Todesurteile wurden am 16. November 2015 vom Kassationsgericht aufrechterhalten. Die beiden Männer waren 2014 nach einem unfairen Prozess wegen Mordes an einem Polizeibeamten zum Tode verurteilt worden. Hauptbeweisstück war ihr eigenes, unter Folter erlangtes „Geständnis“. Während ihrer Vernehmung wurden beide Männer zum Teil über Wochen misshandelt und hatten keinen Zugang zu einem Rechtsanwalt.

Werden Sie aktiv! Senden Sie bitte einen [Online-Appell] an den König Bahrains. Fordern Sie, die gegen die beiden Männer verhängten Todesurteile aufzuheben und ein neues Verfahren einzuleiten, ohne unter Folter erpresste Geständnisse vor Gericht zuzulassen.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 17. Januar 2017





  

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