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UN berät über Resolution gegen die Todesstrafe

17.11.2016


Die Vereinten Nationen haben sich am 17. November 2016 in New York auf den Textentwurf für eine weitere Resolution verständigt, die weltweit von Staaten einen Hinrichtungsstopp mit dem Ziel fordert, die Todesstrafe abzuschaffen. 115 Staatenvertreter votierten mit Ja, 38 Länder stimmten gegen den Resolutionsentwurf, 31 enthielten sich.

Dies ist bereits der sechste Entwurf einer Entschließung seit 2007 zu diesem Thema. Die Resolution soll unter der Führung der Delegationen Argentiniens und der Mongolei Mitte Dezember der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur abschließenden Abstimmung vorgeschlagen werden. Alle vorangegangenen Resolutionen für eine hinrichtungsfreie Welt wurden von einer deutlichen, jeweils wachsenden Mehrheit der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet. Die starke Zustimmung ist ein deutliches Indiz dafür, dass die weltweite Unterstützung für die Todesstrafe der Vergangenheit angehört. Die dabei zu beobachtende regionenübergreifende Unterstützung der Abstimmungen zeigt außerdem, dass das Ende der Todesstrafe immer mehr als ein wirklich globales Ziel angesehen wird.

Auch wenn die Resolution rechtlich nicht bindend ist, hat sie doch ein starkes moralisches und politisches Gewicht. Sie erinnert die Staaten an ihre Zusage, die Abschaffung der Todesstrafe anzustreben. Amnesty International erneuert ihre Forderung an alle UN-Mitgliedstaaten, dem aktuellen Resolutionsentwurf im Dezember ohne wenn und aber zuzustimmen.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 17. November 2016





  

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