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Rolle rückwärts in Singapur

21.07.2014

Der asiatische Stadtstaat Singapur hat erstmals seit Juli 2011 wieder Hinrichtungen vorgenommen.

Am Freitag, 18. Juli, wurden in der Haftanstalt Changi die Todesurteile an zwei 36 und 48 Jahre alten Gefangenen durch den Strang vollstreckt. Gegen die Männer war wegen Drogendelikten im Januar bzw. April 2011 zwingend die Todesstrafe ergangen. Nach Regierungsangaben hatten die Verurteilten darauf verzichtet, von ihrem Recht auf Überprüfung ihrer Todesstrafen Gebrauch zu machen.

„Die Hinrichtungen stellen einen massiven Rückschritt für die Menschenrechte in Singapur dar“, sagte Hazel Galang-Folli, die für Singapur zuständige Amnesty-Mitarbeiterin. „Es ist sehr enttäuschend, dass die Behörden eine Kehrtwende vollzogen und das Hinrichtungsmoratorium beendet haben. Dieser Hinrichtungsstopp wäre eine gute Grundlage gewesen, um weitere Reformen in dem Land voranzutreiben.“ Frau Galang-Folli erinnerte daran, dass nicht-tödliche Verbrechen wie Drogendelikte unterhalb der Schwelle der „schwersten Verbrechen“ liegen, für die die Todesstrafe nach dem Völkerrecht verhängt werden darf. Mit der Wiederaufnahme von Exekutionen stellt sich Singapur gegen den weltweiten Trend, die Todesstrafe nicht mehr einzusetzen. Bisher haben über zwei Drittel aller Länder dieser Welt die Todesstrafe gesetzlich oder in der Praxis abgeschafft. Von insgesamt 41 Staaten in der asiatisch-pazifischen Region haben 17 die Todesstrafe bereits gesetzlich abgeschafft, zehn Länder wenden sie in der Praxis nicht mehr an und ein Land – Republik Fidschi-Inseln – sieht die Todesstrafe lediglich bei außergewöhnlichen Militärverbrechen vor.

Das Parlament von Singapur hatte am 14. November 2012 einen Gesetzesentwurf der Regierung gebilligt, der vorsieht, dass Mord und Drogenhandel unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr zwingend mit dem Tode bestraft werden müssen. Bis zum Inkrafttreten dieser Reform, durften keine Todesurteile mehr vollstreckt werden. Im Zuge dieser Strafrechtsreform mussten in mindestens neun Fällen verhängte Todesurteile in lebenslange Haft umgewandelt werden. Mindestens 26 Menschen befanden sich Ende 2013 in den Todeszellen Singapurs.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 21. Juli 2014





  

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