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Vietnam: Hunderte vor Hinrichtung?

08.08.2013


Der südostasiatische Küstenstaat Vietnam hat nach mehr als anderthalbjähriger Unterbrechung  wieder Hinrichtungen aufgenommen. Am 6. August 2013 wurde das Todesurteil an einem Gefangenen namens Nguyen Anh Tuan vollstreckt, der im Jahr 2010 des Mordes überführt worden war. Die Hinrichtung fand im Polizeigefängnis Ha Noi statt und wurde mittels Giftspritze vollzogen.

Strengere EU-Vorschriften für die Ausfuhr von Medikamenten für tödliche Injektionen hatten dazu geführt, dass Vietnam seit Januar 2012 keine Exekutionen mehr durchführen konnte. Ein neues Gesetz indes, das am 27. Juni 2013 in Kraft getreten ist, erlaubt den Behörden nun, Medikamente für Hinrichtungen zu verwenden, die außerhalb der EU oder im Inland erzeugt wurden.

Medienberichten zufolge gibt es derzeit 586 Menschen in der Todeszellen Vietnams, von denen mindestens 116 alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben und jederzeit exekutiert werden könnten.

„Es ist bedauerlich, dass Vietnam Hinrichtungen wieder aufgenommen hat. Es spiegelt eine unbarmherzige Entschlossenheit der Behörden wider, weiterhin auf die Todesstrafe zu setzen“, kritisiert Isabelle Arradon, stellvertretende Direktorin von Amnesty International für den Bereich Asien-Pazifik. Sie unterstrich, dass die vietnamesische Regierung gut daran getan hätte, den durch die EU-Ausfuhrbestimmungen auferlegten Hinrichtungsstopp zu nutzen, um die Todesstrafe auf den Prüfstand zu stellen, alternative Lösungen zu ergründen und sich von dieser äußersten Strafe abzuwenden. Frau Arradon appellierte an die Regierung, umgehend Pläne zu stoppen, weitere Gefangene zu exekutieren. „Vietnam steht nicht im Einklang mit dem Rest der Welt, was die Todesstrafe anbetrifft. Nur 21 Staaten haben im Jahr 2012 überhaupt Hinrichtungen durchgeführt. Andere südostasiatische Länder unterzogen ihre Todesstrafengesetze einer Überprüfung und schränkten den Anwendungsbereich dieser Strafe ein.“

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 08. August 2013





  

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