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Maryland schafft die Todesstrafe ab

02.05.2013


Am 6. März stellte der an der Ostküste der Vereinigten Staaten von Amerika gelegene Bundesstaat Maryland die politischen Weichen zur Abschaffung der Todesstrafe. Der Senat stimmte in einer 27-zu-20-Entscheidung für ein Gesetz, das die Todesstrafe durch lebenslange Haft ohne Möglichkeit der Begnadigung ersetzt. Am 15. März 2013 gab auch die zweite Kammer des Parlaments, das Repräsentantenhaus, mit 82 zu 56 Stimmen grünes Licht für die Gesetzesvorlage. Gouverneur Martin O'Malley (Demokratische Partei) setzte am Donnerstag, 2. Mai, gegen 18.30 Uhr europäischer Zeit seine Unterschrift unter die Gesetzesänderung, die damit zum 1. Oktober 2013 in Kraft tritt. „Mit dem heute unterzeichneten Gesetz hat Maryland eine Politik wirksam beseitigt, die nachgewiesenermaßen nicht funktioniert hat“, heißt es in einer Mitteilung des Gouverneursbüros. Die Unterschrift des Gouverneurs galt als Formsache, da dieser die Initiative gegen die Todesstrafe persönlich angestoßen hatte. Maryland ist somit der 18. US-Bundesstaat, der Exekutionen aufgibt. Die letzte Hinrichtung hatte im Juni 2005 stattgefunden.

In Maryland sind derzeit noch fünf Männer vom Vollzug der Todesstrafe bedroht. Da das Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe nicht rückwirkend gilt, wird erwartet, dass der Gouverneur nun ihre Todesurteile in lebenslange Haftstrafen umwandelt.

Amnesty International begrüßt diesen Schritt, mit dem sich Maryland dem weltweiten Trend zur Beendigung der Todesstrafe anschließt. „Maryland hat eine Strafe aufgegeben, die in einer Gesellschaft, die sich zur Achtung der Menschenwürde bekennt, keinen Platz haben sollte“, sagte Brian Evans, bei Amnesty-USA für die Abschaffung der Todesstrafe zuständiger Kampagnen-Direktor. Er erinnerte daran, dass die Todesstrafe ist in den USA mit Diskriminierung und Fehlern gespickt sei. Er forderte die verbliebenen 32 Bundesstaaten sowie die Bundesregierung auf, dem Beispiel Marylands zu folgen und die Todesstrafe aufzugeben.

Seit 2004 haben in den USA bereits sechs Bundesstaaten die Todesstrafe aus dem Strafgesetz gestrichen: Connecticut, Illinois, New Jersey, New Mexico, New York und nun auch Maryland. Andererseits sind die sieben US-Staaten – Texas, Oklahoma, Virginia, Missouri, Ohio, Alabama und Florida – für fast drei Viertel der mehr als 1.000 Hinrichtungen verantwortlich, die landesweit seit 1994 vollstreckt worden sind.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 2. Mai 2013





  

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