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Vereinte Nationen votieren gegen die Todesstrafe

20.11.2012


Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat am 19. November für eine Resolution gestimmt, die einen weltweiten Hinrichtungsstopp fordert. Der Text wurde von einer überwältigenden Mehrheit von 110 Staatenvertretern verabschiedet, 39 Länder stimmten gegen die Resolution, 36 enthielten sich. Ein ähnlich gelagerter Text war im Jahr 2010 von 109 Staaten - bei 41 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen - angenommen worden. Damit stehen die Chancen gut, dass die Resolution auch bei der abschließenden Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine deutliche Mehrheit findet.

Auch wenn die Resolution rechtlich nicht bindend ist, hat sie doch ein starkes moralisches und politisches Gewicht. Sie erinnert die Staaten an ihre Zusage, die Abschaffung der Todesstrafe anzustreben. Unter den Staaten, die gegen ein Hinrichtungsmoratorium stimmten, waren China, Indien, Irak, Iran, Japan, Saudi-Arabien und die USA. Für eine solche Resolution sprachen sich hingegen erstmals Staaten wie Tunesien, Niger, Südsudan und die Zentralafrikanische Republik aus. Insgesamt wurde der Resolutionsentwurf von einem breiten Staatenbündnis von 91 Staaten aus allen Regionen der Welt mitgetragen.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 20. November 2012





  

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