StartseiteNewsletterInfosÜber unsAktiv werdenSpenden
 
 

Irak: Spirale der Hinrichtungen dreht sich weiter

09.10.2012


Amnesty International wiederholt ihren dringenden Appell, alle Hinrichtungen in Irak zu stoppen.

Grund für diesen Aufruf ist die jüngste Bekanntgabe des irakischen Justizministeriums, wonach am 4. Oktober 2012 erneut sechs Personen in Bagdad hingerichtet wurden. Am vergangenen Wochenende fanden zudem weitere 17 Exekutionen statt. Damit steigt die Gesamtzahl der Hinrichtungen in diesem Jahr auf mindestens 119. Dies ist eine besorgniserregende Zunahme gegenüber dem Vorjahr, als nach Erkenntnis von Amnesty mindestens 68 Menschen in Irak hingerichtet wurden.

Delegierte von Amnesty International trafen Mitte September mit irakischen Behördenvertretern in Bagdad zusammen, darunter auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Menschenrechte und des Obersten Justizrats. Diese sagten wiederholt, dass Todesurteile nur nach fairen Verfahren gemäß irakischem Recht gefällt würden. Amnesty dokumentiert jedoch weiterhin Fälle, in denen Personen nach Prozessen zum Tode verurteilt wurden, die nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprachen. Angeklagte in Irak berichten regelmäßig, dass sie mit Hilfe von Folter im Verlauf der vorgerichtlichen Vernehmungen zu „Geständnissen“ oder selbstbelastenden Aussagen gezwungen werden. Zudem sind sie in dieser Zeit häufig ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert. Selbstbelastende Aussagen von Untersuchungshäftlingen werden nach wie vor auch im irakischen Fernsehen übertragen. Dies verstößt gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung.

Die Todesstrafe wird in Irak in großem Umfang verhängt. Seitdem sie im Jahre 2004 durch die irakische Regierung wieder eingeführt wurde, sind Hunderte von Menschen zum Tode verurteilt worden. Die Regierung stellt der Öffentlichkeit nur sehr spärliche Informationen zur Verfügung, weshalb auch kaum Statistiken über die Vollstreckung der Todesstrafe vorliegen. Dies steht im Widerspruch zu internationalen Standards zur Transparenz.

Amnesty International fordert dringend von den irakischen Behörden, auf die Todesstrafe zu verzichten, alle Todesurteile umzuwandeln und ein Hinrichtungsmoratorium zu verfügen. In diesem Jahr haben sich die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen für einen Hinrichtungsstopp in Irak ausgesprochen.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 09. Oktober 2012





  

19.11.2017
Guatemala macht (fast) Schluss mit der Todesstrafe


17.11.2017
Nevada vor Wiederaufnahme von Hinrichtungen?


17.11.2017
Iran schafft die Todesstrafe für einige Drogendelikte ab


10.11.2017
Justizirrtum in Taiwan