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Amnestien in Tunesien und Myanmar

21.01.2012


Anlässlich des ersten Jahrestags der Revolution in Tunesien hat das Justizministerium am 14. Januar 2012 eine groß angelegte Amnestie angekündigt. Danach sollen 9.000 Gefangene begnadigt oder auf Bewährung freigelassen werden. Von der Amnestie profitierten auch 122 zum Tode verurteilte Gefangene, die nun lebenslange Haftstrafen verbüßen müssen. Die Todesstrafe bleibt in dem nordafrikanischen Land weiterhin in Kraft, ist aber seit Oktober 1991 nicht mehr vollstreckt worden.

In Myanmar hat die neue Regierung seit Amtübernahme am 30. März 2011 ebenfalls tausende Gefangene freigelassen oder ihnen Strafnachlass gewährt. Die vierte und jüngste dieser Amnestien fand am 12. Januar 2012 statt. Sie ist „Teil des Prozesses der nationalen Aussöhnung“, sagte Ye Htut, ein Sprecher des Informationsministeriums. Danach sollen auch Todesstrafen in lebenslange Haftstrafen umgewandelt worden sein. Die Zahl der umgewandelten Todesurteile wurde jedoch nicht explizit erwähnt. Nach Kenntnis von Amnesty International sind seit 1989 in dem südostasiatischen Land keine Gefangenen mehr hingerichtet worden.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 21. Januar 2012





  

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