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Todesstrafe in Benin vor dem Aus?

20.08.2011


Der westafrikanische Staat Benin hat einen wichtigen Schritt in Richtung Abschaffung der Todesstrafe gemacht. Die Nationalversammlung des Landes stimmte am 18. August 2011 für die Ratifizierung eines internationalen Vertrags, der ein Verbot der Todesstrafe zum Inhalt hat. Das Parlament folgt damit einer Empfehlung des Nationalen Rats für Menschenrechte. Der Nationalversammlung liegt zudem der Entwurf einer neuen Verfassung vor, die eine Bestimmung zur Abschaffung der Todesstrafe enthält.

Benin wäre der 74. Staat weltweit, der dem so genannten Zweiten Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte beitritt. Dieser völkerrechtliche Vertrag der Vereinten Nationen sieht die Abschaffung der Todesstrafe vor.

Véronique Aubert, stellvertretende Leiterin des Afrika-Programms von Amnesty International, lobte die Behörden für diesen „wichtigen Schritt, der die Strafjustiz in Einklang mit dem weltweiten Trend zur Ächtung dieser grausamen Strafe bringen würde.“ Frau Aubert forderte Benins Präsident Boni Yayi auf, die Ratifizierung des Protokolls schnell zum Abschluss zu bringen. Sie gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass benachbarte westafrikanische Länder dem Beispiel Benins folgen und ebenfalls die Todesstrafe abschaffen werden.

Obwohl das Strafgesetzbuch Benins die Todesstrafe für verschiedene Delikte vorsieht, haben die Behörden seit mehr als zwei Jahrzehnten niemanden mehr hingerichtet. Nach Kenntnis von Amnesty International haben die letzten Hinrichtungen in Benin im September 1987 stattgefunden, als zwei Personen, die wegen  Ritualmords zum Tode verurteilt worden waren, durch ein Erschießungskommando exekutiert wurden. 1986 waren sechs Menschen wegen bewaffneten Raubes und Mordes hingerichtet worden. Das letzte Todesurteil erging im Jahr 2010 gegen eine Frau, die in Abwesenheit wegen Mordes verurteilt wurde. Mindestens 14 Menschen befinden sich derzeit in den Todeszellen der Gefängnisse.

Gegenwärtig haben 16 afrikanische Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft, darunter befinden sich mit Burundi, Togo und Gabun drei Staaten, die erst in den letzten zwei Jahren sich von der Todesstrafe trennten.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 20. August 2011





  

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