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Togo ohne Todesstrafe

24.06.2009

Amnesty International begrüßt die Entscheidung, die der westafrikanische Staat Togo am 23. Juni getroffen hat. Nach einem einstimmigen Votum der Nationalversammlung wurde dort die Todesstrafe abschafft. Togo ist der 94. Staat der Erde und der 15. auf dem afrikanischen Kontinent, der nunmehr für alle Verbrechen auf die Todesstrafe verzichtet.

Das Strafgesetzbuch von 1980 schrieb die Todesstrafe für zahlreiche Vergehen zwingend vor, beispielsweise für vorsätzlichen Mord und Totschlag in besonders schweren Fällen. Justizminister Kokou Tozoun erklärte am 10. Dezember 2008 bei der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Todesstrafe im Ministerrat: „Dieses Land hat beschlossen, ein starkes Rechtssystems zu etablieren, das … die grundlegenden Rechte des Individuums garantiert. Dieses neue System ist nicht mehr vereinbar mit einem Strafgesetzbuch, das die Todesstrafe vorsieht und damit der Justiz absolute Macht mit unwiderruflichen Folgen einräumt.“

Togo hat seit über drei Jahrzehnten die Todesstrafe nicht mehr vollstreckt. Die letzten Hinrichtungen von zum Tode verurteilten Personen gehen auf das Jahr 1978 zurück. Todesurteile wurden von Erschießungskommandos unter Ausschluss der Öffentlichkeit vollstreckt. Das letzte Todesurteil sprach ein Gericht im Jahr 2003.

Das Votum der Abgeordneten in Togo stärkt den Trend in Afrika, die Todesstrafe zu überwinden. Erst im April 2009 hatte Burundi ein neues Strafgesetzbuch verabschiedet, das die Todesstrafe nicht mehr vorsieht. Eine Reihe weiterer Staaten, darunter Mali, unterziehen derzeit ihre Strafgesetzbücher einer Revision und erwägen ebenfalls, die Todesstrafe zu streichen. Im November 2008 verabschiedete die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker (Afrikanische Kommission) auf ihrer 44. Sitzung im nigerianischen Abuja eine Resolution, die die afrikanischen Staaten auffordert, ein Moratorium für Hinrichtungen einzuhalten.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 24. Juni 2009





  

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