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Amnestie in Sambia

17.01.2009

Am 13. Januar 2009 wandelte der neue sambische Präsident Bwezani Rupiah Banda die Todesurteile von 53 Gefangenen in zeitlich befristete Freiheitsstrafen oder lebenslange Haftstrafen um. Wie viele Todeskandidaten nach der Amnestie weiterhin in dem im Süden Afrikas gelegenen Land vom Vollzug der Todesstrafe bedroht sind, ist nicht bekannt.

Amnesty International begrüßte diesen Schritt und erneuerte seine Forderung an die Regierung, sich dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen. Auf dem afrikanischen Kontinent haben im Jahr 2007 nur noch sieben der 53 Staaten Todesurteile tatsächlich vollstreckt.

Die letzte Hinrichtung hat in Sambia Ende Januar 1997 stattgefunden, als acht Männer wegen Mordes oder Raubüberfalls im Geheimen exekutiert wurden. Davor hatte es bereits eine Phase gegeben, in der acht Jahren lang keine Todesurteile vollstreckt wurden. Seit Erlangung der Unabhängigkeit im Jahre 1964 ist kein wegen einer politisch motivierten Straftat zum Tode verurteilter Gefangener mehr hingerichtet worden. Am 23. Februar 2007 unterrichtete der Justizminister George Kunda jedoch das Parlament, dass die Todesstrafe in Kraft bleibe, und zwar ungeachtet der Tatsache, dass der damalige Präsident Levy Mwanawasa seit Jahren keine Hinrichtungsbefehle mehr unterzeichnet hatte. Der Entwurf einer neuen Verfassung sieht weiterhin die Todesstrafe vor. Im Dezember 2008 stimmte der Delegierte der sambischen Regierung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen eine Resolution für einen weltweiten Hinrichtungsstopp.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 17. Januar 2009

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