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Ghana – Zeit für die Abschaffung

12.01.2009

Am 7. Januar 2009 hat der aus dem Amt scheidende Präsident John Kufuor sämtliche Todesstrafen in seinem Land umgewandelt. Präsident Kufuor durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder zur Wahl antreten. Die Amnestie sieht vor, dass Gefangene, die bereits mehr als 10 Jahre im Todestrakt eingesessen hatten, 20-jährige Haftstrafen erhalten. In allen anderen Fällen wurden statt der Todesstrafe lebenslange Haftstrafen verhängt. Ungefähr 105 Gefangene, darunter auch drei Frauen und 16 Gefangene, die über 60 Jahre alt waren, kamen in den Genuss der Amnestie. Präsident Kufuor hatte während seiner Amtszeit mehrfach solche Strafnachlässe gewährt oder Gnadengesuchen stattgegeben.

Mehrere einflussreiche Persönlichkeiten haben sich in Ghana in den letzten Jahren ablehnend zur Todesstrafe geäußert, darunter auch der ehemalige Justizminister und Generalstaatsanwalt, der Berichten zufolge im Jahr 2007 anerkannte, dass die Todesstrafe keine abschreckende Wirkung habe. Ungeachtet dieser Stimmen auch aus Regierungskreisen wurden jedoch keine konkreten Schritte in Richtung Abschaffung unternommen.

Bei einem Treffen mit Amnesty International im April 2008, unterstrichen der ehemaligen Justizminister sowie Mitglieder des Parlaments die Notwendigkeit, die Todesstrafe in Ghana zu debattieren. Die letzten Hinrichtungen fanden am 25. Juli 1993 statt, als zwölf des Mordes und oder bewaffneten Raubüberfalls überführte Gefangene erschossen wurden. 2008 ergingen nur gegen drei Personen Todesurteile.

Amnesty International begrüßt die Amnestie und fordert gleichzeitig den neuen Präsidenten von Ghana, John Atta Mills nachdrücklich auf, den Moment zu nutzen und unverzüglich Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe in der Gesetzgebung einzuleiten.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 12. Januar 2009

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