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Indonesien exekutiert Bali-Attentäter

09.11.2008
Die drei Urheber der blutigen Bombenanschläge auf zwei Nachtclubs auf der Ferieninsel Bali, bei denen am 12. Oktober 2002 202 Menschen starben und 209 weitere verletzt wurden, sind tot. Sie wurden von drei verschiedenen Erschießungskommandos in der Nacht zum 9. November auf einer Gefängnisinsel exekutiert. Berichten zufolge feierten tausende Menschen in Indonesien die hingerichteten Bali-Attentäter als Märtyrer.

Im Juni 2003 hatte der Prozess vor dem Landgericht von Balis Hauptstadt Denpasar gegen die Bombenattentäter begonnen. Drei der unmittelbar Tatbeteiligten wurden der vorsätzlichen Planung, Vorbereitung und Durchführung des Terrorschlags sowie Anstiftung anderer dazu für schuldig befunden und zwischen August und Oktober 2003 zum Tod durch Erschießen verurteilt. Die Todesurteile basieren auf dem neuen indonesischen Anti-Terror-Gesetz (Nr. 15/2003), das erst nach dem Bali-Anschlag hastig verabschiedet worden war und das die Todesstrafe für Akte des Terrorismus vorsieht. Diese rückwirkende Gültigkeit widerspricht gängigen Rechtsnormen, auch wenn die indonesische Verfassung dies bei besonders schweren Verbrechen erlaubt. Die Zulässigkeit dieses Vorgehens hat das Oberste Gericht Indonesiens Mitte November 2003 in seinem Urteil bejaht und damit die Berufungsanträge der Angeklagten verworfen. Die Hingerichteten waren zwischen 38 und 48 Jahre alt und mit der Terrorgruppe Jemaah Islamiah eng verbunden.

„Die Bali-Bomber haben ein schreckliches Verbrechen verübt“, sagte Sam Zarifi, Amnesty Internationals Asien-Pazifik-Experte. „Aber den Kreislauf der Gewalt durch staatliche sanktionierte Tötung fortzuführen bedeutet, die Verletzung von Menschenrechten mit weiteren Verletzungen zu beantworten.“ Der Fall zeigt auch sehr deutlich, dass die Todesstrafe Täter nicht abschreckt, ähnliche Verbrechen zu begehen. Nachdem Richter gegen die drei Terroristen das Todesurteil verhängt hatten, war Bali am 1. Oktober 2005 erneut Ziel zweier Bombenanschläge, bei denen 23 Menschen ums Leben kamen. „Die Hinrichtung der Bali-Bomber könnte Märtyrer schaffen und die Erinnerung an sie birgt das Risiko, dass ihre Sache zunehmend Unterstützung und Zulauf findet“, sagte Sam Zarifi.

Indonesien hat am 26. Juni 2008 nach einer 14 Monate währenden Unterbrechung Hinrichtungen wieder aufgenommen. Mindestens 107 Menschen sind derzeit zum Tode verurteilt, darunter mindestens fünf, gegen die wegen terroristischer Straftaten die Todesstrafe ausgesprochen wurde. Seit dem 26. Juni 2008 sind zehn Menschen exekutiert worden. Amnesty International forderte Indonesien auf, unverzüglich alle Hinrichtungen einzustellen und dem Beispiel der 137 Nationen zu folgen, die bereits die Todesstrafe in Gesetz oder Praxis abgeschafft haben.

Amnesty International, Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 9. November 2008
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