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Usbekistan schafft Todesstrafe ab

08.01.2008

Amnesty International begrüßt die Abschaffung der Todesstrafe in Usbekistan ab dem 1. Januar 2008 als grundlegenden Schritt zur weltweiten Beendigung dieser grausamen und unmenschlichen Praxis.

Usbekistan ist der 135. Staat, der die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft hat. Die Todesstrafe wird nun durch eine lebenslange oder langjährige Haftstrafe ersetzt.

Amnesty International fordert die usbekischen Behörden auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen, die sie als Mitgliedstaat der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) eingegangen sind, nämlich der Öffentlichkeit Informationen über die Anwendung der Todesstrafe zugänglich zu machen. Amnesty International ist besorgt, dass die Angehörigen hingerichteter Gefangener in der Zeit vor der Abschaffung der Todesstrafe nicht über das Datum ihrer Hinrichtung und den Ort ihrer Bestattung informiert wurden. Die Behörden sollten daher dafür sorgen, dass die Familien derjenigen, die bis jetzt hingerichtet wurden, vollen Zugang zu solchen Informationen erhalten und deren persönliche Habe in Empfang nehmen können.

Amnesty International fordert die wenigen verbleibenden Territorien der ehemaligen Sowjetunion (Abchasien und Südossetien in Georgien sowie die Transdniestr-Moldawische Republik in Moldawien), die noch die Todesstrafe beibehalten, auf, diese vollständig abzuschaffen und damit die gesamte Region zur todesstrafenfreien Zone zu machen. Der einzige Henkerstaat in Europa ist Weißrussland, wo die letzte berichtete Hinrichtung im Dezember 2007 stattfand.

Hintergrund
Der usbekische Präsident Islam Karimow erließ im August 2005 ein Dekret zur Abschaffung der Todesstrafe ab Januar 2008. Im Juni 2006 hatte der Präsident eine Arbeitsgruppe eingerichtet, deren Aufgabe es unter anderem war, entsprechende Gesetzesentwürfe vorzubereiten. In der Folge wurde am 29. Juni 2007 vom usbekischen Senat ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung und das Strafvollzugsgesetz geändert und die Todesstrafe durch eine lebenslange oder langjährige Haftstrafe ersetzt wurden. Das Gesetz trat am 1. Januar 2008 in Kraft und markiert die förmliche Abschaffung der Todesstrafe in Usbekistan.

Siehe auch:
Amnesty International’s statement, Belarus: Amnesty International and Belarusian Helsinki Committee condemn reported execution (AI Index: EUR 49/012/2007) http://www.amnesty.org/en/report/info/EUR49/012/2007

Amnesty International’s briefing, Commonwealth of Independent States: Belarus – the sole executioner (AI Index: EUR 04/002/2007) http://www.amnesty.org/en/report/info/EUR04/002/2007

Amnesty International’s briefing, Commonwealth of Independent states: Positive trend on the abolition of the death penalty but more needs to be done (AI Index: EUR 04/003/2006) http://web.amnesty.org/library/index/engeur040032006

Verbindlich ist das englische Original.

Amnesty International, Internationales Sekretariat, 08. Januar 2008





  

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